PARTEI vorbei

Das Ende der Ironie: Die PARTEI wird zu einer normalen Partei

Programm der PARTEI in Essen

Zwei Flugblätter der PARTEI im Kommunalwahlkampf in Essen (Bildzitat)

Die PARTEI war ein satirisches Projekt aus dem Umfeld des Magazins Titanic. Die Titanic-Satiriker um den kongenialen Martin Sonneborn veralberten mit der PARTEI den parteipolitischen Betrieb der Bundesrepublik Deutschland. Die PARTEI agierte dabei in der Rechtsform einer Partei, war aber realiter ein politisches Theater. Die Parteiform war nur das Vehikel, um die politische Bühne in Deutschland bespielen zu können – mit so schönen Parolen wie „Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen. Außer uns“ oder „Inhalte überwinden!“

Das jedoch war einmal. Mittlerweile scheint die PARTEI auf dem Weg zu einer normalen Partei zu sein. Zumindest in Essen, wo die PARTEI im gegenwärtigen Wahlkampf nicht mehr so sehr auf Polit-Spaß setzt, sondern politische Forderungen vorträgt, die – der Kommentator schaudert vor diesem ekelhaften Wort – ’sachgerecht‘ sind.

„Einrichtung eines kulturellen Zentrums in der Bärendelle als Ersatz für den Abriss des JZE Papestraße! Dauerhafte Sicherung und Finanzierung des Pfingst-Open-Air in Werden! Bezahlbare Kultur- und Freizeitangebote für alle Essener Bürgerinnen und Bürger!“ wird hier von dem Essener Ableger der PARTEI politisch propagiert. Und zum jüngsten Skandal um das Bestechen von Kommunalpolitikern und Betriebsräten durch den Geschäftsführer des stadteigenen Energieversorgers EBE mit lukrativen IT-Aufträgen, mit Dienstwagen und mit Champions-League-Tickets fordert die Essener PARTEI lediglich: „Vollständige Aufklärung der ‘EBE-Affäre‘!“ Die frühere, wahre PARTEI hätte hier gefordert: „Champions-League-Tickets für alle!“ und „Fluten der Essener Innenstadt!“

Der Sinn der PARTEI war es, ein spitzer Stachel im selbstgefälligen Sitzfleisch der Parteien zu sein. Dieser Stachel ist bei den Essener PARTEI-Gängern mehr als stumpf geworden. „Bezahlbare Kultur- und Freizeitangebote für alle Essener Bürgerinnen und Bürger!“ Hier wollen Menschen ernsthafte Politik machen. Dazu bedarf es allerdings keiner PARTEI – die PARTEI wird so beliebig, langweilig und überflüssig. Hoffentlich erkennt das die zentrale PARTEI-Führung um den großen Vorsitzenden Martin Sonneborn noch rechtzeitig. Als Maßnahme gegen die Tendenz zur opportunistischen Stumpfheit in der PARTEI bedarf es ganz dringend einer  – ja genau! – PARTEI-Säuberung. Sonneborn, handeln Sie jetzt!

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