Archiv des Schlagworts: Die Grünen

Stefan Laurin findet einen neuen Nazivergleich

Das Umweltbundesamt im Visier des Nazivergleichers (Photo: PaGn – Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0) Der Rechtsanwalt Mike Godwin stellte einmal folgende Behauptung auf und nannte sie Godwin’s Law: „As an online discussion grows longer, the probability of a comparison involving Nazis … Weiterlesen

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„Schiri, wir wissen, wo dein Auto steht!“

Die ruhrbarone: völlig verqualmt Die Debatte um den Nichtraucherschutz in der Gastronomie wird zurzeit in Nordrhein-Westfalen besonders heftig geführt. Anlass dafür ist, dass die rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf alle Ausnahmeregelungen für die Gastronomie aus dem bisherigen etwas laschen lauen Nichtraucherschutzgesetz … Weiterlesen

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Ein einfaches Wahlrecht muss her!

Jetzt hat also das Bundesverfassungsgericht die Wahlgesetzgebung der schwarz-gelben Bundesregierung einkassiert. Das ist gut so. Der Bundestag hatte ein neues Wahlrecht schaffen müssen, weil bereits das alte nicht verfassungsgemäß war. In einem Urteil von 2008 hatte das Verfassungsgericht dem Gesetzgeber … Weiterlesen

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Moment mal, Moritz Hunzinger!

Moment mal, Moritz Hunzinger, Sie besitzen keinen guten Ruf. Aber das ist Ihnen sicherlich bekannt. Dafür hatten Sie auch in den letzten Jahren bei zu vielen schmierigen Affären Ihre Finger im Spiel. (1) Wie es um Ihre ethische Verfassung steht, … Weiterlesen

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