Moment mal, Sahra Wagenknecht!

Moment mal, Sahra Wagenknecht, jetzt haben also auch Sie diese hässliche gelbe Weste aus dem Kofferraum Ihres Autos hervorgekramt und posieren mit diesem Kleidungsstück vor dem Bundeskanzleramt. Sie möchten gerne an die sozialen Proteste in Frankreich andocken – an die … Weiterlesen

Rotlackierte Nazis

Lechts und rinks: die Jugendorganisation der Linken bringt in Essen einen antisemitischen Mob auf die Straße und die demokratischen Politiker schweigen. Essen, Willy-Brandt-Platz, 18. Juli 2014, halb acht am Abend: ein kleines Häuflein pro-israelischer Demonstranten (oben links hinter dem Polizeikordon) … Weiterlesen

Ein einfaches Wahlrecht muss her!

Jetzt hat also das Bundesverfassungsgericht die Wahlgesetzgebung der schwarz-gelben Bundesregierung einkassiert. Das ist gut so. Der Bundestag hatte ein neues Wahlrecht schaffen müssen, weil bereits das alte nicht verfassungsgemäß war. In einem Urteil von 2008 hatte das Verfassungsgericht dem Gesetzgeber … Weiterlesen