Archiv des Schlagworts: CSU

Horst-Nero

(Photo: Bibi Saint-Pol – Lizenz: gemeinfrei) Zum 69. Geburtstag von Horst-Nero wurden 69 Flüchtlinge nach Afghanistan abgeschoben. Zum 70. Geburtstag werden dann 70 Sozialdemokraten interniert, ein Jahr später werden 71 Schlepper geköpft. Und zum 72. – müssen dann die bayerischen … Weiterlesen

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Moment mal, Uli Hoeneß!

Moment mal, Uli Hoeneß, dass Sie wegen Ihres prall gefüllten Schwarzgeldkontos in den Knast wandern, das glauben wir nicht, denn solchen wie Sie, mit der bayerischen Staatsregierung bestens vernetzt, passiert so etwas nicht. Irgendjemand hat Ihnen den Tipp gegeben, dass … Weiterlesen

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Die Bangemänner

Von wem dürfen Politiker Geld nehmen und wieviel? Diese Frage ist durch die Ernennung von Peer Steinbrück zum SPD-Kanzlerkandidaten aufgeworfen worden. Das ist uns ein Anlass, mal einen Blick zu werfen auf eine äußerst unappetitliche Erscheinung des politischen Betriebs – … Weiterlesen

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Ein einfaches Wahlrecht muss her!

Jetzt hat also das Bundesverfassungsgericht die Wahlgesetzgebung der schwarz-gelben Bundesregierung einkassiert. Das ist gut so. Der Bundestag hatte ein neues Wahlrecht schaffen müssen, weil bereits das alte nicht verfassungsgemäß war. In einem Urteil von 2008 hatte das Verfassungsgericht dem Gesetzgeber … Weiterlesen

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