Die Bangemänner

Von wem dürfen Politiker Geld nehmen und wieviel? Diese Frage ist durch die Ernennung von Peer Steinbrück zum SPD-Kanzlerkandidaten aufgeworfen worden. Das ist uns ein Anlass, mal einen Blick zu werfen auf eine äußerst unappetitliche Erscheinung des politischen Betriebs – … Weiterlesen

„Schiri, wir wissen, wo dein Auto steht!“

Die ruhrbarone: völlig verqualmt Die Debatte um den Nichtraucherschutz in der Gastronomie wird zurzeit in Nordrhein-Westfalen besonders heftig geführt. Anlass dafür ist, dass die rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf alle Ausnahmeregelungen für die Gastronomie aus dem bisherigen etwas laschen lauen Nichtraucherschutzgesetz … Weiterlesen

Ein einfaches Wahlrecht muss her!

Jetzt hat also das Bundesverfassungsgericht die Wahlgesetzgebung der schwarz-gelben Bundesregierung einkassiert. Das ist gut so. Der Bundestag hatte ein neues Wahlrecht schaffen müssen, weil bereits das alte nicht verfassungsgemäß war. In einem Urteil von 2008 hatte das Verfassungsgericht dem Gesetzgeber … Weiterlesen

Surftipp: NachDenkSeiten

2003, im Jahr von Hartz IV, als Lobbyisten der Metallarbeitgeber die Talkshows im deutschen TV bevölkerten, in diesem Jahr meldeten sich die beiden Sozialdemokraten Albrecht Müller und Wolfgang Lieb erstmals mit ihren NachDenkSeiten zu Wort. Müller und Lieb – der … Weiterlesen

Moment mal, Wolfgang Clement!

Moment mal, Wolfgang Clement, wir können Sie nicht leiden, denn Sie sind mit Ihrer Politik einer der Verantwortlichen dafür, dass in unserem Land die Armen immer ärmer und die Reichen immer reicher werden. Deshalb haben wir Ihnen schon öfters gewünscht, … Weiterlesen

Moment mal, Moritz Hunzinger!

Moment mal, Moritz Hunzinger, Sie besitzen keinen guten Ruf. Aber das ist Ihnen sicherlich bekannt. Dafür hatten Sie auch in den letzten Jahren bei zu vielen schmierigen Affären Ihre Finger im Spiel. (1) Wie es um Ihre ethische Verfassung steht, … Weiterlesen