In Großbritannien wird der Tod von Margaret Thatcher gefeiert Letzten Montag ist Margaret Thatcher gestorben. Eine Politikerin, die in ihrer Regierungszeit als Premierministerin Großbritannien politisch und vor allem sozial gespalten hat, wie kein Politiker zuvor. Die Eiserne Lady, wie sie … Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Politik
Jakob Augstein, der Herausgeber der linken Wochenzeitung der Freitag und Spiegel-Online-Kolumnist, ist in den Fokus einer Antisemitismus-Debatte geraten. Dort hineingestellt hat ihn zunächst der Journalist Henryk M. Broder. Jakob Augstein (Photo: Thomas Rodenbücher (xtranews.de) – Lizenz: CC BY 2.0) Broder … Weiterlesen
Der Film „Hannah Arendt – Ihr Denken veränderte die Welt“ von Margarethe von Trotta Hannah Arendt, eine der großen Politikdenkerinnen des 20. Jahrhunderts, ist die Heldin in Margarethe von Trottas neuestem Film. Und Margarethe von Trotta traut sich was. Einen … Weiterlesen
Von wem dürfen Politiker Geld nehmen und wieviel? Diese Frage ist durch die Ernennung von Peer Steinbrück zum SPD-Kanzlerkandidaten aufgeworfen worden. Das ist uns ein Anlass, mal einen Blick zu werfen auf eine äußerst unappetitliche Erscheinung des politischen Betriebs – … Weiterlesen
Die ruhrbarone: völlig verqualmt Die Debatte um den Nichtraucherschutz in der Gastronomie wird zurzeit in Nordrhein-Westfalen besonders heftig geführt. Anlass dafür ist, dass die rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf alle Ausnahmeregelungen für die Gastronomie aus dem bisherigen etwas laschen lauen Nichtraucherschutzgesetz … Weiterlesen
Ein reicher Politiker aus NRW Soll Kanzler werden für die SPD Doch sein Ruf ist am Wanken Er nahm Geld von den Banken Bei seiner Partei tut das vielen weh … Weiterlesen
Die Süddeutsche Zeitung hat es an diesem Wochenende in einer lesenswerten Reportage geklärt: Bettina Wulff war keine Prostituierte, sondern ist ein Opfer einer üblen Nachrede. Frau Wulff geht nun juristisch gegen die üblen Nachredner vor – unter anderem gegen den Fernsehmoderator Günther Jauch. … Weiterlesen
Heute hat ein Moskauer Gericht die drei Frauen von Pussy Riot zu zwei Jahren Straflager(!) verurteilt – für ein nicht genehmigtes Punk-Konzert in einer Kirche (siehe Bericht auf waz.de). Ja, geht’s noch? Die ruhrbarone schreiben dazu: „Ein erneuter Beweis der Widerwärtigkeit … Weiterlesen
Sie treten an öffentlichen Orten auf, haben bunte Strickmützen übers Gesicht gezogen, lassen ihre punkigen Gitarren krachen, singen Lieder gegen den russischen Autokraten Wladimir Putin und stellen das ganze auf You-Tube ins Netz. Das ist politische Aktionskunst des russischen, feministischen Künstlerkollektivs Pussy Riot. … Weiterlesen
Jetzt hat also das Bundesverfassungsgericht die Wahlgesetzgebung der schwarz-gelben Bundesregierung einkassiert. Das ist gut so. Der Bundestag hatte ein neues Wahlrecht schaffen müssen, weil bereits das alte nicht verfassungsgemäß war. In einem Urteil von 2008 hatte das Verfassungsgericht dem Gesetzgeber … Weiterlesen